Das seit 11 Jahren laufende Förderprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ wurde parteiübergreifend als großer Erfolg bezeichnet. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion geht nun hervor, dass die schwarz-grüne Landesregierung keine Fortsetzung plant und stattdessen offensichtlich versucht, die Verantwortung Richtung Berlin abzuschieben, anstatt selbst zu handeln. Das stößt bei der SPD im Kreis Warendorf auf großes Unverständnis.
„Ein großer Erfolg und wichtiger Baustein in der frühkindlichen Bildung“, so fasst Dennis Kocker, Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag für den Kreis Warendorf die Bedeutung der Sprach-Kitas zusammen. Ab dem nächsten Jahr übergibt die Bundesregierung die Verantwortung für die Sprach-Kitas wie geplant an die Länder, womit auch die Vollfinanzierung durch den Bund ausläuft. „Das Programm war nicht dauerhaft angelegt worden. Frühkindliche Bildung fällt in den Verantwortungsbereich der Länder. Der Bund übernimmt seit 11 Jahren die vollen Kosten der Sprach-Kitas. Das ist ein enorm langer Zeitraum für etwas, wofür eigentlich die Länder zuständig sind. Es war klar, dass die Vollfinanzierung durch die Bundesregierung auslaufen würde.“ Deshalb, so Kocker weiter, läge es in der Verantwortung der Länder, die Sprach-Kitas weiterzuführen, was einige Bundesländer auch bereits sichergestellt hätten. Er selbst sei von der Wirksamkeit des Programms überzeugt und hatte auf eine Fortsetzung des Programmes durch die Landesregierung gehofft.
Es solle jedoch nicht das falsche Bild aufkommen, die Bundesregierung lasse die Länder nun im Stich, so Kocker weiter. „Mit dem neuen Kita-Qualitätsgesetz stellt die Bundesregierung den Ländern in den kommenden zwei Jahren 4 Milliarden Euro zur Verfügung, womit unter anderem auch die sprachliche Entwicklung von Kindern finanziert werden soll. Innerhalb des Rahmens, den das Gesetz vorgibt, können die Länder frei über den Einsatz des Bundes-Geldes entscheiden.“ Wenn das Sprach-Kitas-Programm in NRW nicht fortgesetzt werden würde, sei
das deshalb eine Entscheidung der Landesregierung und nicht der Bundesregierung, betonte Kocker. „Es ist schon abenteuerlich, wie sich die Warendorfer CDU Abgeordneten Rehbaum und Hagemeier jetzt aus der Verantwortung stehlen wollen, in dem sie den Bund kritisieren. Wer sich gegen eine diesbezügliche weiterführende Landesregelung ausspricht, obwohl die Zuständigkeit der Länder in dieser Frage eindeutig ist, der zeigt dadurch deutlich, dass die frühkindliche Bildung bei der CDU offensichtlich nur als bloßes Lippenbekenntnis angesehen wird“, kritisiert Kocker deutlich die Aussagen von Rehbaum und Hagemeier.
Anne Claßen, Mitglied im Ausschuss für Kinder und Familie im Warendorfer Kreistag, fordert die Landesregierung deshalb zum Handeln auf. „Schwarz-Grün muss jetzt einen Plan entwerfen, wie sie die Sprach-Kitas ab nächstem Jahr weiterführen wollen. Die Mittel dafür sind da, aber den politischen Willen können wir bis jetzt nicht erkennen.“ Da vor allem Kinder mit Migrationshintergrund und aus sozial schwächeren Familien von der Sprachförderung in der Kita profitieren würden, sei ein Wegfall des Programms fatal für die Chancengleichheit und die Integration, so das Mitglied des Kreistags.
